Jetzt sind wir wohl im Wahlkampf

Was musste sich die SPD in den letzten Tagen alles anhören…

Filzvorwürfe von Seiten des Koalitionspartners sowie der Opposition. Eine grüne ehemalige Bundesministerin spricht von einer Vorstufe der Korruption. Dem Chef der Senatskanzlei wirft man Unwissenheit und Mauschelei vor. Ein Journalist der BZ teilt bei Facebook einen österlichen Post eines CDU-Abgeordneten, in dem roter Filz im Vordergrund steht (schwarzen Filz kennt die CDU ja nicht). Der Tagesspiegel spricht von einer Filz-Tradition. Der CDU-Generalsekretär spricht dem Regierenden Bürgermeister seine Rolle als Regierungsoberhaupt ab und nennt ihn einen Parteisoldaten.

Letztlich hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller die desolate Lageso-Situation zur Chefsache erklärt und mit Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen sowie Bausenator Andreas Geisel Verantwortung übernommen. Mit Filz hat das nichts zu tun. Sie haben vielmehr wesentlich dazu beigetragen, dass sich die Situation für Flüchtlinge immens verbessert hat. Und die Rolle die Sozialsenator Mario Czaja dabei spielte, oder eben nicht spielte, ist wohl hinlänglich bekannt.

Der Denkfehler, den der Koalitionspartner sowie die Opposition hier begehen, wird allerdings Folgen für alle in Berlin haben. Diese Kampagne bringt keine Stimmengewinne für schwarz oder grün. Von dieser Kampagne profitiert nur einer: Der lachende „Dritte“ wird die AfD sein. Ihr wird es zum Vorteil gereichen, dass sich die etablierten Parteien einen öffentlichen Schlagabtausch ohne große Substanz liefern.

Und dabei dachte ich, dass wenigstens über diesen kleinsten gemeinsamen Nenner, nämlich die AfD zu schwächen, wo es eben möglich ist, Konsens herrscht!

Eins steht aber fest, die SPD wird sich auf dieses Niveau des Radaus nicht herablassen, sondern wird den bisher eingeschlagenen Weg weitergehen: Verantwortung für diese Stadt und all ihre Menschen zu übernehmen.

Annette Unger

02.04.2016 > Am Roten Tisch mit Matthias Kollatz-Ahnen und Thorsten Schäfer-Gümbel -
10.01.2016 > Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen für den Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf 2 aufgestellt -
10.11.2015 > P R E S S E M I T T E I L U N G - Berlin, den 05. November 2015
05.03.2014 > Südende hat gewählt -
21.01.2014 > Europapolitischer Neujahrsauftakt -
23.09.2013 > Dr. Ute Finckh-Krämer für Steglitz-Zehlendorf im Bundestag -
23.06.2013 > Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, -
23.05.2013 > NSU-Terror und NPD-Verbot - Eine Veranstaltung mit Dr. Eva Högl, Mitglied des Deutschen Bundestages, Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss NSU-Terror
Dr. Ute Finckh-Krämer, Kandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf
10.05.2013 > Für ein Ende der Rüstungsexporte! - Veranstaltung am Montag, den 13.05.2013 um 19:30 Uhr im Friedenszentrum „Martin-Niemöller-Haus“
Pacelliallee 61, 14195 Berlin (U Dahlem-Dorf , Bus X83, M11, 110)
11.04.2013 >
Bundestagskandidatin Ute Finckh-Krämer zum Thema Lohngerechtigkeit
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Unterschiedliche Arbeitsentgelte gehören auf den Friedhof sozialer Ungerechtigkeiten! -
16.02.2013 > Mali - wie weiter? - Dienstag, den 19.02. von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Rathaus Steglitz - Raum 301 - ehem. BVV Saal
13.01.2013 >
Dr. Ute Finckh-Krämer
SPD Südwest wählt Direktkandidatin - Dr. Ute Finckh-Krämer wird als sozialdemokratische Kandidatin im Wahlkreis 79 Steglitz-Zehlendorf mit ihren Themen Soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik antreten.
21.12.2012 > Frohe Weihnachten und guten Rutsch ins Neue Jahr 2013! -
24.10.2012 >
Dr. Ute Finckh-Krämer
PRESSEMITTEILUNG - Nominierung von Dr. Ute Finckh-Krämer für den Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf zur Bundestagswahl
18.10.2012 > Schwarz-Grün lehnt Straßensanierung ab! - 9.10.2011: Schwarz-Grün vernachlässigt Straßen in Steglitz-Zehlendorf – Aufnahme der Barsekowstraße in die Investitionsplanung trotz erheblicher Straßenschäden abgelehnt
10.10.2012 > Herzlich willkommen auf der Internetpräsenz der SPD Südende -
11.09.2012 > Senatorin Dilek Kolat zu Gast in Südende - Dienstag, 18. September ab 19:00 Uhr
Rathaus Steglitz, Schloßstraße 37, Raum 301
20.08.2012 > Diskussion über die Schulstrukturreform im Rathaus Steglitz - Ein Bericht über die Veranstaltung mit der BVV-Abgeordneten Renate Krohm und Staatssekretär Marc Rackles
04.08.2012 > Schulstrukturreform -
  • was haben wir schon umgesetzt?
  • was muss noch getan werden?
20.05.2012 >
Aufräum-Aktion der SPD Südende
Aufräum-Aktion der SPD Südende -
01.05.2012 > Südende im Kreis gut vertreten - Ergebnisse unserer GenossInnen bei der Kreisdelegiertenversammlung mit Wahlen am 28.04.2012
22.04.2012 > Finanzsenator Dr. Nußbaum zu Gast in Südende -
10.04.2012 > Zwischen Schuldenbremse und Rekommunalisierung: die Haushaltspolitik Berlins - Im Gespräch mit Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum
Datum: 17.04.2012
Zeit: 19.00 Uhr
Ort: Restaurant Gargano am Steglitzer Damm 29, 12169 Berlin
25.03.2012 > Oster-Infostand - Ort: Steglitzer Damm/Wilseder Straße
Datum und Uhrzeit: 31.03. ab 10:00
08.03.2012 > ACTA - Aufklärung und Diskussion - Donnerstag, 15. März 2012 19:00 bis 22:00
Rathaus Steglitz Raum 301, Schloßstraße 37
15.02.2012 > Südende hat gewählt - Ergebnisse der Jahreshauptversammlung mit Wahlen vom 14.02.2012
06.02.2012 > Einladung zur Jahreshauptversammlung -
10.12.2011 > Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012 -
03.12.2011 > Ehrung der Jubilare in unserer Abteilung -
24.11.2011 > Verantwortung – Glaubwürdigkeit – Nachhaltigkeit - Gedankensplitter zum Landesparteitag der SPD Berlin 21. November 2011
04.11.2011 > PRESSEMITTEILUNG - Rolf Wiegand (SPD) gratuliert Joachim Luchterhand (CDU) zur Wahl
19.09.2011 > Wir sagen Danke! -
17.09.2011 > Infostand SPD in Südende - Ort: Steglitzer Damm / Wilseder Str. sowie Berlinickestraße
Zeit: Samstag, 17. September zwischen 10.00 und 12.00 Uhr
09.09.2011 >
Rolf Wiegand mit GewerkschafterInnen
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter unterstützen Rolf Wiegand: -
15.07.2011 > Kiezspaziergang der SPD Südende - Ort: Stadtpark Steglitz - Treffpunkt an der Muschel
Zeit: Dienstag, 19. Juli · 17:00 - 18:30
26.06.2011 > Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer! -
01.06.2011 > Infostand am Freitag, den 10.06. ab 15.30 Uhr am Steglitzer Damm -
10.05.2011 > Südenderinnen und Südender rufen zum 1. Mai auf! -
17.04.2011 > 2. Unterstützer-Infostand für Barbara Loth und Rolf Wiegand in Südende -
03.04.2011 > Infostand an der Albrechtstraße und am Steglitzer Damm am Samstag, den 02.04.2011 -
05.03.2011 > Unterstützer-Infostand in Steglitz - Südende für Barbara Loth und Rolf Wiegand -
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